In der Kreisstadt Apolda in Thüringen kam es gestern in unmittelbarer Nähe zu einer Unterkunft, in der 147 aus der Ukraine geflüchtete Menschen leben, zu einem Akt der Brandstiftung. Dank aufmerksamer Zeug*innen konnte eine mögliche Gasexplosion durch im Gebäude herumliegende alte Gasflaschen verhindert werden. Zunächst meldeten Medien den Brand als Angriff auf die Unterkunft, die Polizei aber geht nun offenbar nicht von einem Zusammenhang aus. Angesichts vergangener Angriffe - etwa auf eine Kita in der Leipzig, in der ukrainische Kinder betreut werden im August - sind Vorfälle wie in Apolda alamierend. Erst gestern Abend wurden in Leipzig aus einem rechten Montagsaufmarsch heraus Ukrainer*innen heftigst bedroht und beleidigt.

Während Russland mit massiven terroristischen Luftschlägen Zivilistinnen in der ganzen Ukraine tötet und zivile Infrastruktur zerstört, werden von dort geflohene Menschen in Deutschland vermehrt Ziel von Hasskampagnen und Angriffen. Rassistische, migrationsfeindliche Hetze und Fake News durch einige Medien und rechte Politikerinnen wie Friedrich Merz zeigen ihre Wirkung, sie schlagen sich in konkreten und vermehrt körperlich gewalttätigen Anfeindungen gegen geflüchtete Menschen nieder. Auf Worte folgen Taten, während von Schweden über Niedersachsen bis Italien rechte und faschistische Parteien profitieren.

Wie schon in der Vergangenheit wird auch jetzt wieder zivilgesellschaftliche Solidarität überschattet von rassistischer und rechter Gewalt. Wieder einmal tritt die CDU gerade dann nach unten, wenn sie mit dem Rücken zur Wand steht. Wozu das Fischen am rechten Rand durch konservative Parteien führt, wird dabei immer wieder aufs Neue unter Beweis gestellt.

Solidarität mit allen Menschen in und aus der Ukraine! Schluss mit Hetze und rechtsradikale Rhetorik gegen geflüchtete Menschen. Die Zeit für praktischen Antifaschismus ist jetzt - also ab auf die Straße!