Vor etwas mehr als zwei Wochen wurde die Kurdin Jîna Mahsa Amînî im Iran von der Sittenpolizei festgenommen und ermordet. Seitdem hat sich ein historischer feministischer Aufstand gegen das Ajatollah-Regime erhoben. Global gehen Menschen in Solidarität mit den Protestierenden und für Geschlechtergerechtigkeit auf die Straße. Die iranische Regierung reagiert mit großer Brutalität und Repression auf die Proteste. Dutzende Protestierende wurden in den letzten Tagen ermordet, Hunderte verletzt und Tausende verhaftet.
Die deutsche Bundesregierung ließ sich Zeit mit einer Solidarisierung oder gar ernsthaften Interventionen, erst diese Woche wurde schließlich der iranische Botschafter einbestellt. Schritte zum Schutz von Menschen, die aus dem Iran nach Deutschland geflohen sind, wurden allerdings nicht gemacht. In den vergangenen Jahren wurde die Situation im Iran von deutschen Behörden und Gerichten stets relativiert und Verfolgungsgründe geleugnet. Mehr als 10.000 Iraner*innen in Deutschland leben mit dem prekären Status der Duldung, viele von ihnen unterliegen einem Arbeitsverbot. Auch dutzende Abschiebungen in den Iran gab es in den letzten Jahren.
Nun fordern der Verein iranische Flüchtlinge in Berlin, PRO ASYL und die Landesflüchtlingsräte ebenso wie weitere Menschenrechtsorganisationen einen sofortigen Abschiebestopp in den Iran. Auch wir schließen uns dieser Forderung an und rufen zur Teilnahme an den zahlreichen Solidaritätskundgebungen auf. Jin, Jîyan, Azadî - Frauen, Leben, Freiheit!