Demo: AfD Verbot jetzt!

Der Vorwurf des Rechtsextremismus, welcher der AfD seit Jahren anhaftet, den die Partei selbst durch zahllose Aussagen, Verstrickungen in die rechte Szene und andere Skandale laufend untermauert, ist nun ein nicht von der Hand zu weisender Fakt geworden.

Eine rechtsextreme Partei, die offen rassistisch die Demokratie und die Vielfalt bekämpft, ist ein Gift für den Zusammenhalt unserer von Migration geprägter Gesellschaft. 

Von der AfD propagierter Rassismus, Sexismus und Queerfeindlichkeit widersprechen den Grundgedanken des Grundgesetzes. 

Die Partei rüttelt mit Falschbehauptungen, Angstmache, Aufstachelung zu Hass und Gewalt und mit ihren den Menschenrechten und der Menschenwürde widersprechenden Grundprinzipien an den Grundfesten unserer Demokratie. 

Um die freiheitliche demokratische Grundordnung zu schützen, sollten wir die Mittel der wehrhaften Demokratie nutzen, die wir als Lehre aus der Zeit des Nationalsozialismus im Grundgesetz verankert haben. 

Wir als demokratische Zivilgesellschaft teilen die Auffassung des Bundesverfassungsschutzes, dass die AfD gesichert rechtsextrem ist. Daher fordern wir die zeitnahe Einleitung eines Verbotsverfahrens bei der AfD!