Die rechte Welle rollt weiter - Zeit, sie zu brechen!

01.06.2024 15:30 — 18:30 Uhr

Reutlingen Bürgerpark

In den letzten Monaten sind über eine Million Menschen in ganz Deutschland auf die Straße gegangen. Gemeinsam haben wir gezeigt, dass sich gegen die AfD und ihre Deportationspläne Widerstand regt. Jetzt heißt es: Darauf aufbauen, weitermachen und die AfD überall, wo sie auftaucht, mit Protest zu konfrontieren! Eine Woche vor den Kommunalwahlen in Baden- Württemberg und drei Monate vor den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen rufen wir die antifaschistische Bewegung und alle, die sich ihr anschließen wollen, dazu auf, mit uns auf die Straße zu gehen: gegen die AfD und eine Politik der sozialen Kälte, die den Aufstieg der Rechten immer weiter befeuert. Am 1. Juni heißt es deshalb für Reutlingen und Tübingen: Gemeinsam brechen wir die Rechte Welle!

Am 09. Juni finden in ganz Baden-Württemberg die Kommunalwahlen statt. Vielerorts, auch in Reutlingen, sitzen in den Gemeinde- und Kreisräten bereits AfD-Politiker:innen, und voraussichtlich wird auch die Correctiv-Recherche nicht verhindern, dass die AfD dieses Jahr noch mehr Sitze erringt als bereits vor 5 Jahren. […] Auch, wenn sich AfD-Kandidat:innen besonders auf lokaler Ebene gerne als nette Nachbar:innen von nebenan geben, werden auch hier Migrant:innen zu Sündenböcken gemacht und für den immensen Wohnungsmangel und überlastete Sozialsysteme verantwortlich erklärt. Wie immer versucht die AfD also, den aktuellen Unmut sowie berechtigte Krisen- und Zukunftsängste für sich zu nutzen und bewusst in „rechte“ Bahnen zu lenken. Die soziale Fassade der AfD fällt bei genauerem Hinschauen aber schnell in sich zusammen: Die AfD ist für die Rente mit 70 oder noch später, will Steuern für Unternehmen und Reiche noch weiter senken, die Mitbestimmung von Betriebsräten einschränken, Tarifverträge aushöhlen und die Bundeswehr weiter aufrüsten. Sie will das Gesundheitssystem privatisieren und Gelder für Erwerbslose streichen, kurz gesagt: die AfD steht für eine Umverteilung von unten nach oben.

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